Baustellenverordnung: § 2 - Planung der Ausführung des Bauvorhabens

(1) Bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens, insbesondere bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden, und bei der Bemessung der Ausführungszeiten für diese Arbeiten, sind die allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes zu berücksichtigen.

(2) Für jede Baustelle, bei der die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet, ist der zuständigen Behörde spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln, die mindestens die Angaben nach Anhang I enthält. Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen.

(3) Ist für eine Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, eine Vorankündigung zu übermitteln, oder werden auf einer Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, dass vor Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellt wird. Der Plan muss die für die betreffende Baustelle anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für die besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II enthalten. Erforderlichenfalls sind bei Erstellung des Planes betriebliche Tätigkeiten auf dem Gelände zu berücksichtigen.

Baustellenverordnung: § 3 - Koordinierung

(1) Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, sind ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm nach § 4 beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen.

(2) Während der Planung der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator die in § 2 Abs. 1 vorgesehenen Maßnahmen zu koordinieren, den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan auszuarbeiten oder ausarbeiten zu lassen und eine Unterlage mit den erforderlichen, bei möglichen späteren Arbeiten an der baulichen Anlage zu berücksichtigenden Angaben zu Sicherheit und Gesundheitsschutz zusammenzustellen.

(3) Während der Ausführung des Bauvorhabens hat der Koordinator die Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes zu koordinieren, darauf zu achten, dass die Arbeitgeber und die Unternehmer ohne Beschäftigte ihre Pflichten nach dieser Verordnung erfüllen, den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan bei erheblichen Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens anzupassen oder anpassen zu lassen, die Zusammenarbeit der Arbeitgeber zu organisieren und die Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zu koordinieren.

Arbeitsschutzgesetz: § 4 - Allgemeine Grundsätze

Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen: Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird; Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen; bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen; Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen; individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen; spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen; den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen; mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.

Arbeitsschutzgesetz: § 5 - Beurteilung der Arbeitsbedingungen

(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.

(2) Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeiten vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend.

(3) Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes, physikalische, chemische und biologische Einwirkungen, die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit, die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken, unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten.

Arbeitsschutzgesetz: § 6 - Dokumentation

(1) Der Arbeitgeber muss über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind. Bei gleichartiger Gefährdungssituation ist es ausreichend, wenn die Unterlagen zusammengefasste Angaben enthalten. Soweit in sonstigen Rechtsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, gilt Satz 1 nicht für Arbeitgeber mit zehn oder weniger Beschäftigten; die zuständige Behörde kann, wenn besondere Gefährdungssituationen gegeben sind, anordnen, dass Unterlagen verfügbar sein müssen. Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen.

(2) Unfälle in seinem Betrieb, bei denen ein Beschäftigter getötet oder so verletzt wird, daß er stirbt oder für mehr als drei Tage völlig oder teilweise arbeits- oder dienstunfähig wird, hat der Arbeitgeber zu erfassen.

BGV A 7 (alt VBG 123) - Betriebsarzt: § 2 - Bestellung

(1) Der Unternehmer hat Betriebsärzte zur Wahrnehmung der in § 3 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) bezeichneten Aufgaben für die sich aus den Merkmalen der nachstehenden Tabelle ergebenden erforderlichen Einsatzzeiten* schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten.

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Arbeitssicherheitsgesetz: § 5 - Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit

(1) Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf 1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, 2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft, 3. die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen, 4. die Kenntnisse und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen in Fragen des Arbeitsschutzes.

(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. Er hat sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen. Er hat sie über den Einsatz von Personen zu unterrichten, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag beschäftigt oder ihm zur Arbeitsleistung überlassen sind.

(3) Der Arbeitgeber hat den Fachkräften für Arbeitssicherheit die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen. Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung unter Fortentrichtung der Arbeitsvergütung von der Arbeit freizustellen. Die Kosten der Fortbildung trägt der Arbeitgeber. Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung von der Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen.

Arbeitssicherheitsgesetz: § 6 - Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie haben insbesondere

1. den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei:

   a. der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen
   b. der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen
   c. der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln
   d. der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs , der Arbeitsumgebung und in sonstigen Fragen der Ergonomie
   e. der Beurteilung der Arbeitsbedingungen

2. die Betriebsanlagen und die technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen

3. die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damit:

   1. die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel dem Arbeitgeber oder der sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken
   2. auf die Benutzung der Körperschutzmittel zu achten
   3. Ursachen von Arbeitsunfällen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Arbeitsunfälle vorzuschlagen

4. darauf hinzuwirken, dass sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mitzuwirken.

Öko-Audit

Das Öko-Audit (engl.: Eco Management and Audit Scheme, Abkürzung: EMAS) ist ein freiwilliges System, an dem Unternehmen oder andere Organisationen, die ihren betrieblichen Umweltschutz verbessern wollen, teilnehmen können. Dazu muss die Organisation ein Umweltmanagementsystem nach ISO 14001 einrichten, alle relevanten Umweltrechtsvorschriften einhalten, regelmäßige Audits durchführen und alle 3 Jahre eine Umwelterklärung veröffentlichen, die von einem zugelassenen Umweltgutachter validiert wird. Das Öko-Audit gilt nur innerhalb der Europäischen Union. Die letzte Novellierung der EU-Norm (EMAS II) erfolgte im März 2001. Seitdem können auch Dienstleistungsunternehmen und nichtgewerbliche Organisationen teilnehmen. Außerdem wurden Erleichterungen für kleine Unternehmen vorgesehen, z.B. dass nicht alle Verfahren dokumentiert werden müssen.

Umweltmanagementsystem / UMS [ISO 14001]Der Teil des betrieblichen Managements, der sich auf den Umweltschutz bezieht. Ein System von dokumentierten Zuständigkeiten, Kompetenzen und Verfahren, das die Umweltauswirkungen des Unternehmens beeinflusst. Die internationale Norm DIN EN ISO 14001, die als Anhang I in die neue EMAS II aufgenommen wurde, beschreibt Aufbau und Arbeitsweise eines Umweltmanagementsystems, das sich ein Unternehmen zertifizieren lassen kann. Die ISO 14001-Zertifizierung ist weltweit anerkannt.

Umwelterklärungen und -berichte

Gemäß Artikel 3, (2)c EMAS II- Verordnung müssen Unternehmen, die am Öko-Audit teilnehmen mindestens alle 3 Jahre eine Umwelterklärung gemäß Anhang III der Verordnung abgeben, in der das Umweltmanagementsystem und die Erreichung der selbstgesetzten Umweltschutzziele beschrieben werden müssen. Die Umwelterklärung wird durch einen externen Umweltgutachter geprüft und für gültig erklärt und muss dann „interessierten Kreisen“ zugänglich gemacht werden. Danach erhält die Firma das Teilnahmezertifikat. Größere Firmen müssen jährliche Aktualisierungen der Umwelterklärung erarbeiten und vom Gutachter prüfen lassen.
Umweltberichte dienen der Außendarstellung des Umweltschutzes eines Unternehmens. Die Inhalte sind nicht festgelegt wie bei der Umwelterklärung, trotzdem sollten auch hier die Inhalte sachlich richtig und nachprüfbar dargestellt sein.

Betriebliche Ökobilanzen

Ökobilanzen dienen der Analyse des betrieblichen Umweltschutzes. Die einfachste Form ist die Input/Output-Bilanz (auch Ökokontenrahmen genannt), bei der alle in die Produktionsstätte eingehenden und ausgehenden Material- und Energieflüsse gegenübergestellt werden. Aufwändiger ist eine Produkt-Ökobilanz (auch Life Cycle Analysis, LFA genant), bei der auch die Umweltauswirkungen von vorgeschalteteten Produktionsstufen und des späteren Gebrauchs sowie der Entsorgung berücksichtigt werden. Eine solche Bilanz kann im Rahmen der Wesentlichkeitsbeurteilung [Link] notwendig sein, dabei kann jedoch oft auf die Ergebnisse von Studien, z.B. des Umweltbundesamtes, zurückgegriffen werden.

Arbeitsschutz-Managementsystem (AMS)

Nach § 3 (2) Arbeitsschutzgesetz hat "der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten

1. für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie

2. Vorkehrungen zu treffen, dass die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können."

Dieser Paragraf fordert ein Arbeitsschutzmanagementsystem, das im Kleinformat schon durch die übrigen Inhalte des Arbeitsschutzgesetzes, wie Sicherheitsfachkräfte, Betriebsärzte, Sicherheitsbeauftragte, Arbeitssicherheitsausschuss, Unterweisungen und andere Elemente gebildet wird. Ein AMS von höherem Standard wird durch verschiedene Normen beschrieben, die teils in Deutschland, teils im europäischen Ausland entwickelt worden sind und von denen einige Systeme zertifizierbar sind:

SCC (Sicherheits-Certifikat für Contraktoren)

ist ein System auf der Basis einer Checkliste, das von der niederländischen petrochemischen Industrie entwickelt worden ist und neben Arbeitssicherheit auch Umweltschutzgesichtspunkte beinhaltet.

OHSAS 18001

OHSAS (Occupational Health and Safety Assessment System) ist eine Weiterentwicklung der britischen AMS-Norm BS 8800. Es weist starke Übereinstimmung mit ISO 9001:2000 und ISO 14001 auf und eignet sich daher besonders gut für integrierte Managementsysteme (IMS).

OHRIS

OHRIS (Occupational Health and Risk Managementsystem) ist vom bayerischen Sozialministerium gerade auch für kleine und mittlere Unternehmen entwickelt worden.

ASCA

ASCA ist ein AMS-Modell des hessischen Sozialministeriums, das ganz klar mit der Zielrichtung entwickelt worden ist, behördliche Arbeitssicherheitsüberprüfungen durch Eigenkontrolle der Unternehmen zu ersetzen.

Qualitätsmanagementsystem (QMS)

Nach DIN 8402 umfasst ein QMS „alle Tätigkeiten des Gesamtmanagements, die im Rahmen eines QM-Systems die Qualitätspolitik, die Ziele und Verantwortlichkeiten festlegen sowie diese durch Mittel wie Qualitätsplanung, Qualitätslenkung, Qualitätssicherung und -verbesserung verwirklichen.“
Die internationale QM-Norm ISO 9001:2000 hat durch ihren prozessorientierten Ansatz einen besseren Bezug zur betrieblichen Wirklichkeit als die Vorgängernorm von 1994. Anhand von Prozesslandkarten werden die Unternehmensprozesse transparent gemacht und frühzeitige Kontroll- und Eingriffspunkte für die Qualitätssicherung eingerichtet. Einen hohen Stellenwert im QM System hat die systematische Erfassung der Kundenzufriedenheit. Im Gegensatz zum ISO-System hat das QM-Modell der European Quality Foundation (EFQM) einen ganzheitlicheren Ansatz, der insbesondere eine größere Mitarbeiterorientierung beinhaltet. EFQM beruht im Gegensatz zu ISO auf einer Selbstüberprüfung anhand eines Kriterienkatalogs und ist nicht zertifizierbar. Es wird gerne im Sozial- und Bildungsbereich eingesetzt.

Integrierte Managementsysteme (IMS)

Die Integration von Qualitäts-, Umwelt- und Arbeitsschutz-Management zu einem integrierten Managementsystem bietet vielfältige Vorteile: Die Struktur und Dokumentation ist einheitlich und besser nachvollziehbar, durch kombinierte Audits kann Zeit und Geld gespart werden und die einmalige Umsetzung mit relativ hohem Aufwand erspart viele spätere Nacharbeiten. Gleichzeitig bietet ein solches System eine optimale Berücksichtigung aller drei Aspekte bei unternehmerischen Planungen oder neuen rechtlichen Anforderungen. Das IMS ist auch durch weitere Systeme ergänzbar, z.B. das Hygiene-Managementsystem HACCP.

Managementhandbücher

Zur Dokumentation eines Managementsystems dienen meist Managementhandbücher, in denen das jeweilige Managementsystem durch Organigramme, Flussdiagramme und Verfahrensanweisungen beschrieben wird. Das Handbuch muss einem Aktualisierungsdienst unterliegen und Änderungen dürfen nur von autorisierten Stellen in der Organisation vorgenommen werden. Das Handbuch kann in gedruckter Form (Lose-Blatt-Ordner) oder in EDV-Form im Firmen-Intranet vorliegen.

Rechtskataster

Ein Rechtskataster ist ein Verzeichnis von speziellen Rechtsnormen, die ein Unternehmen einhalten muss. Es ist ein unverzichtbarer Teil jedes speziellen Managementsystems und muss einem dokumentierten Aktualisierungsdienst unterliegen. Es kann in Papier- oder EDV-Form vorliegen und muss den jeweils relevanten Mitarbeitern zugänglich sein.

Wesentlichkeitsbeurteilung

Nach Anhang VI der neuen Öko-Audit/EMAS II-Verordnung müssen Unternehmen ihre Umweltauswirkungen gemäß nachvollziehbaren und veröffentlichten Kriterien bewerten, um die bedeutendsten Umweltbelastungen zu erkennen und Prioritäten für Verbesserungsmaßnahmen zu setzen. Dabei müssen neben direkten Umweltaspekten am Produktionsstandort auch indirekte, z.B. aus der späteren Entsorgung des Produktes, berücksichtigt werden.

Abfallbilanzen und –konzepte

Abfallerzeuger, die mehr als 2000 kg besonders überwachungsbedürftige oder mehr als 2000 t überwachungsbedürftige Abfälle je Abfallschlüssel erzeugen, haben nach §§ 19 und 20 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz alle 5 Jahre ein Abfallwirtschaftskonzept und jährlich eine Abfallbilanz zu erstellen. Die Inhalte sind in der Abfallwirtschaftskonzept- und –bilanzverordnung vom 13.9.1996 festgelegt.

Abfallbeauftragter

Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz, von Anlagen nach § 1 Abfallbetriebsbeauftragtenverordung, von Anlagen, in denen regelmäßig besonders überwachungsbedürftige Abfälle anfallen sowie Betreiber von Rücknahmesystemen, Sortier-, Verwertungs- oder Abfallbeseitigungsanlagen haben nach §§ 54 und 55 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz einen oder mehrere Abfallbeauftragte schriftlich zu bestellen. Der Abfallbeauftragte berät den Betreiber und die Betriebsangehörigen in Angelegenheiten, die für die Kreislaufwirtschaft und die Abfallbeseitigung bedeutsam sein können. Nach § 4 Abfallbetriebsbeauftragtenverordung kann diese Funktion auch von einem Externen erfüllt werden.

Gewässerschutzbeauftragter

Benutzer von Gewässern (Firmen), die mehr als 750 m³ Abwasser pro Tag einleiten dürfen, haben nach § 21 a Wasserhaushaltsgesetz einen oder mehrere Gewässerschutzbeauftragte schriftlich zu benennen. Der Gewässerschutzbeauftragte berät den Benutzer und die Betriebsangehörigen in Angelegenheiten, die für den Gewässerschutz bedeutsam sein können. Nach § 21 c (3) muss die Arbeit des Gewässerschutzbeauftragten mit anderen Beauftragten des Umwelt- und des Arbeitsschutzes koordiniert werden, z.B. in einem Ausschuss.

Immissionsschutzbeauftragter

Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) oder 5. BImSchV, Anhang I, haben nach §§ 53 und 54 einen oder mehrere Immissionsschutzbeauftragte mit Beratungsfunktion schriftlich zu bestellen und der Behörde anzuzeigen. Die Rechte und Pflichten im Verhältnis zwischen Firma und Beauftragtem regeln §§ 55 bis 58 BimSchG. In der entsprechenden Durchführungsverordnung (5. BImschV , Immissionsschutz- und Störfallbeauftragtenverordnung) sind die Anforderungen an die Fach- und Sachkunde des Immissionsschutzbeauftragten festgelegt. Nach § 5 kann die Behörde auf Antrag die Bestellung eines externen Immissionsschutz- oder Störfallbeauftragten genehmigen, wenn die sachgemäße Erfüllung der Aufgaben gewährleistet ist.

Emissionserklärung

Firmen, die genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG betreiben, müssen nach § 27 des Gesetzes eine Emissionserklärung herausgeben, wenn ihre Anlage nicht der Befreiung von der Pflicht nach § 1 der 11. BImSchV unterliegt oder auf Behördenantrag nach § 7 befreit wurde. Die Emissionserklärung, die alle 4 Jahre ergänzt werden muss, enthält Angaben über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung der Emissionen der Anlage.

Lösemittelbilanzen

Nach der 31. Bundesimmissionsschutzverordnung (VOC-Verordnung) vom 21.8.2001 müssen Unternehmen, die mit lösemittelhaltigen Zubereitungen Druck-, Beschichtungs-, Klebe-, Imprägnier- oder andere Arbeiten nach Anhang II durchführen, durch eine jährliche Lösemittelbilanz gemäß Anhang V ermitteln, ob sie unter den Anwendungsbereich der Verordnung fallen und in diesem Fall die speziellen Anforderungen des Anhang III erfüllen.